Recht & Streit

Unterlassungserklärung nach Abmahnung abgeben?

Wer ständig in Filesharing-Portalen unterwegs ist und hier oft und gern Musiktitel, Videos etc. herunterlädt oder anderen zur Verfügung stellt, der kann mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass er irgendwann ein Schreiben einer Anwaltskanzlei im Briefkasten findet, in dem er für die Verletzung von Urheberrechten abgemahnt wird und dafür Schadensersatz leisten soll. Denn besonders die Musikindustrie ist daran interessiert, Urheberrechtsverstöße hart zu bestrafen, da ihr durch die kostenlose Verbreitung von Musiktiteln im Internet enorme Einnahmen entgehen. Und die deutschen Gesetze stehen auf ihrer Seite: Nicht nur das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Musik- oder Videodateien ist illegal, nein, seit 2008 sind auch deren Downloads strafbar. Hilfreiche Informationen dazu finden Sie hier.

Es wäre sehr blauäugig, zu glauben, man würde schon nicht erwischt werden, denn jährlich werden hunderttausende Abmahnbriefe verschickt und die Wahrscheinlichkeit wird immer größer, dass es einen selbst erwischt. Der Inhaber des Urheberrechts kann leicht über den Provider die IP-Adresse des „Täters“ herausfinden und auch die dazugehörigen Personen-Daten. Auch wenn vielleicht Dritte den Anschluss für ihre Aktivitäten in Tauschbörsen genutzt haben, so ist letztendlich doch der Anschlussinhaber verantwortlich und wird zur Rechenschaft gezogen. Besonders, wenn Sie der Meinung sind, die erhaltene Abmahnung wäre rechtsmissbräuchlich und Sie sich keiner Schuld bewusst sind, dann ist juristische Fachkenntnis gefragt und Sie sollten besser einen Anwalt konsultieren. Grundsätzlich ist es empfehlenswert, bei einer Abmahnung erst einmal eine Unterlassungserklärung abzugeben. Oftmals liegt dem Abmahnschreiben bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei, die man „nur noch“ unterzeichnen muss. Davon ist jedoch dringend abzuraten, da diese oft zu weit formuliert sind und weitere Abmahnungen nach sich ziehen können. Daher ist auch hier das Hinzuziehen eines Anwalts ratsam.

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