Recht & Streit

Eine Abmahnung muss noch nicht unbedingt etwas heißen

In den Nachrichten sieht man in letzter Zeit immer häufiger Berichte über Abmahnungen, die an Nutzer von Musiktauschbörsen geschickt werden. Es gibt in Deutschland einige Anwaltskanzleien, die gleich von mehreren großen Musikkonzernen beauftragt wurden, gegen Verstöße bezüglich des Urheberrechts vorzugehen. Sie versenden dann Schreiben, in denen den Betroffenen vorgeworfen wird, gegen bestimmte Rechte zum Schutz von geistigem Eigentum verstoßen zu haben. In der Abmahnung wird meist auch ein Datum angegeben, an dem der Verstoß angeblich stattgefunden hat und eine IP-Adresse, von der aus sich der User eingewählt hat. Auch die betreffenden Dateien werden in dem Dokument aufgelistet und der Beschuldigte wird gleichzeitig darüber informiert, dass er anhand bestimmter Einstellungen die Möglichkeit gehabt hätte, das Herunterladen von Dateien von seinem Rechner durch andere Nutzer zu vermeiden. Die Anwaltskanzlei gibt weiterhin zu verstehen, dass sie die besagten Dateien als Beweis selbst heruntergeladen hat. Abschließend wird noch über den Umfang der Urheberrechtsverletzung Auskunft gegeben und eine horrend hohe Summe an Anwaltskosten verlangt, die sich an der Anzahl der betroffenen Dateien orientiert, sich dann aber in einer Vergleichszahlung relativiert.
Diese Schreiben lassen trotz der Vielzahl von Informationen dennoch einiges offen. Denn es muss nicht unbedingt den Tatsachen entsprechen, dass derjenige, auf den der IP-Anschluss angemeldet ist, auch derjenige ist, der die Dateien, wissentlich oder unwissentlich, zum Download bereitgestellt hat. Es kann ebenso gut ein Mitbewohner oder ein Familienmitglied gewesen sein.
Wenn man sich diese Umstände vor Augen hält so wird schnell klar, dass Handlungsbedarf besteht. Das haben sich auch einige Anwaltskanzleien gedacht, die Hilfe bei Abmahnungen leisten und ihren Mandanten zur Seite stehen. Sie erklären ihnen detailliert die Sachverhalte und klären über eventuelle Konsequenzen auf. Zudem zeigen sie den Betroffenen eine Auswahl an Möglichkeiten, die sie haben um möglichst unbeschadet aus der Sache herauszukommen.

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