Recht & Streit

Abmahnung in der Praxis

In der Praxis wird versucht, mit Hilfe einer Abmahnung, Unterlassungsansprüche außergerichtlich geltend zu machen. Die Abmahnung stellt ein Schreiben dar, in dem eine Vertragsstrafe angedroht wird. Ziel bei einer Abmahnung ist es immer, durch außergerichtliche Einigungen einen Streitfall zu klären. Erreicht wird die Klärung des Falles aber erst, wenn die abgemahnte Partei dem Konkurrenten vertraglich zusichert, Verstöße zu unterlassen. Doch auch so eine Zusicherung schafft noch nicht die erstrebte Klärung des Falles, weil der Abgemahnte trotzdem einen Verstoß wiederholen könnte. Daher ist es notwendig, nach der Rechtsprechung ein Vertragsstrafe Versprechen zu vereinbaren, wobei sich die Höhe der Vertragsstrafe nach dem Einzelfall richtet, somit variabel ist. In der Regel gilt aber, dass die Höhe der Vertragsstrafe so hoch sein sollte, dass sie für den Abgemahnten schmerzhaft ist, so dass der Verstoß nicht noch mal begangen wird. Übliche Höhen von Vertragsstrafen werden in der Praxis ab etwa 5.000 Euro angesetzt.

Formelle Anhaltspunkte einer Abmahnung

Da die Abmahnung immer schriftlich erfolgen muss, sind die Inhalte wichtiger Bestandteil davon. Eine Abmahnung sollte immer eine Beschreibung des Sachverhalts, sowie eine rechtliche Begründung, warum ein Verstoß vorliegt, beinhalten. Daneben muss auch für den Abgemahnten die Aufforderung enthalten sein, das vorliegende Verhalten zu unterlassen und die Aufforderung, dass dieser das Vertragsstrafe Versprechen abzugeben hat und eben dass andernfalls gerichtliche Schritte eingeleitet werden müssen. Der Vorwurf muss so beschrieben sein, dass sich klar herausstellt, worin die angefochtenen Handlungen hauptsächlich bestehen. Von großer Wichtigkeit ist die Unterschrift auf der Abmahnung, der richtige Empfänger und der Abmahnende muss klar und deutlich ersichtlich sein. Hilfreiche Informationen dazu bietet Abmahnung.de.

Meist werden Abmahnungen per Fax oder E-Mail versendet. Oft stellt dies aber Probleme dar, weil es sich doch lediglich um eine Kopie handelt und der sichere Nachweis oft fehlt. Jedoch aufgrund der Eilbedürftigkeit einer Abmahnung, ist es rechtlich gesehen ausreichend das Schreiben durch solche Übermittlungsart dem Abgemahnten zukommen zu lassen. Die Fristen sind bei einer Abmahnung immer sehr kurz angesetzt, in der Praxis zwischen fünf bis vierzehn Tagen. Im Falle eines späteren Verfahrens vor Gericht braucht der Abmahnende lediglich eine Bestätigung der ordnungsgemäßen Versendung des Schreibens glaubhaft machen. Wobei der Abgemahnte grundsätzlich immer das Risiko der Übermittlung trägt.

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